Der Wert geistigen Eigentums (IP) wird in der Insolvenz häufig unterschätzt. Dabei können IP-Rechte wie Patente, Marken und Software zu den wertvollsten Assets eines insolventen Unternehmens gehören. Für Insolvenzverwalter ergeben sich daraus besondere Herausforderungen.
Identifikation und Bestandsaufnahme von IP-Rechten
Am Anfang steht die systematische Erfassung aller IP-Rechte:
- Recherche in Patentregistern und Markenregistern
- gezielte Recherche und Sichtung interner Dokumentationen zu Erfindungen und selbstgeschaffener Verfahren, Software u.ä.
- Gespräche mit Patentabteilung bzw. F&E-Mitarbeitern
- Analyse bestehender Lizenzverträge
- Prüfung von Arbeitnehmererfindungen
Besonders bei selbstgeschaffenen Verfahren, Software und Geschäftsgeheimnissen ist eine gründliche Dokumentation wichtig, da diese nicht in öffentlichen Registern erfasst sind.
Bewertung und Verwertungsoptionen
Die Bewertung von IP-Rechten gestaltet sich oft schwierig:
- Keine standardisierten Marktwerte verfügbar
- Wert hängt stark von Verwertungsmöglichkeiten ab
- Technologische Entwicklung kann Wert schnell mindern
- Internationale Schutzrechte erschweren Gesamtbewertung
Für die Verwertung bieten sich verschiedene Optionen:
- Verkauf des gesamten IP-Portfolios
- Einzellizenzvergabe
- Fortführung bestehender Lizenzverträge
- Verwertung durch spezialisierte IP-Broker
Hilfreich ist auch eine Analyse des Marktes zu Anbietern ähnlicher Verfahren oder Lösungen. Wo kann das geistige Eigentum in der Praxis zum Einsatz kommen und wer ist in diesen Bereichen bereits tätig?
Rechtliche Besonderheiten beachten
Bei der IP-Verwertung in der Insolvenz sind einige rechtliche Aspekte zu berücksichtigen:
- Territoriales Schutzrecht erfordert länderspezifische Übertragung
- Arbeitnehmererfindervergütung nach § 27 ArbnErfG
- Behandlung bestehender Lizenzverträge nach § 103 InsO
- Internationale Anerkennung des Insolvenzverfahrens
Best Practices für Insolvenzverwalter:
- Frühzeitige IP-Bestandsaufnahme durchführen
- Spezialisten für IP-Bewertung hinzuziehen
- Rechteketten lückenlos dokumentieren
- Internationale Aspekte berücksichtigen
- Marktrecherchen durchführen
- Verwertungsstrategien sorgfältig abwägen
Fazit: Die professionelle Verwertung von IP-Rechten erfordert spezielle Expertise. Insolvenzverwalter sollten sich früh einen Überblick verschaffen und bei Bedarf Spezialisten hinzuziehen.
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